Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der COBA Europe GmbH für den Internet-Verkauf in Deutschland über www.cobaeurope.de
Stand: 15.05.2007

1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei uns, der COBA Europe GmbH mit Sitz in Korschenbroich, Deutschland, über die Internetseite mit der Bezeichnung www.cobaeurope.de, per E-Mail unter bestellungen@cobaeurope.com, per Fax unter +49 (2161) 2945-4000 oder per Telefon +49 (2161) 2945-0 aufgeben.

1.2. Indem Sie eine Bestellung aufgeben, erklären Sie sich mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Anders lautende AGB von Ihnen, dem Kunden, werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von COBA selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie sind ausdrücklich und in Textform mit COBA vereinbart.

2. Begriffsbestimmungen

In diesen Geschäftsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:

COBA: bezeichnet die COBA Europe GmbH mit Sitz in Korschenbroich, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Oldenburg (Oldb) unter HRB 5677, Geschäftsadresse: Püllenweg 1-3, 41352 Korschenbroich;

Verbraucher: ist jede natürliche Person, die von COBA Produkte zu einem Zweck erwirbt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann;

Website: bezeichnet die Internetseiten mit der Bezeichnung www.cobaeurope.de, www.matting-solutions.de

Sie, Ihr: bezeichnet den Kunden, der über die Website Produkte von COBA bestellt;

3. Produktbeschreibungen

3.1. Die auf der Website dargestellten Farben der Produkte können aufgrund technischer Gegebenheiten von den Farben der gelieferten Produkte geringfügig abweichen. Alle Größen- und Maßangaben auf der Website sind ungefähre Angaben.

3.2. COBA behält sich das Recht vor, die auf der Website zu den Produkten gemachten Farb-, Größen- und Maßangaben sowie sonstige Spezifikationen der Produkte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu aktualisieren.

4. Bestellungen, Vertragsabschluss, Kundendaten

4.1. Die Angebote von COBA im Internet sind frei widerruflich und lediglich als unverbindliche Aufforderung an Sie zu verstehen, bei uns Produkte zu bestellen.

4.2. Durch die Bestellung der gewünschten Produkte über die Website (www.cobaeurope.de oder www.matting-solutions.de), per E-Mail unter bestellungen@cobaeurope.com, per Fax unter +49 (2161) 2945-4000 oder per Telefon +49 (2161) 2945-0 geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unter Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen ab. COBA ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraums von 3 (drei) Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform anzunehmen.

4.3. COBA behält sich vor, Ihre Bestellung insbesondere in folgenden Fällen nicht anzunehmen:

4.3.1. Das bestellte Produkt ist zurzeit ab Lager nicht lieferbar.

4.3.2. COBA ist nicht in der Lage, den von Ihnen gemäß nachstehender Ziffer 5 zu zahlenden Betrag entgegen zu nehmen, etwa weil Ihr Kreditinstitut bzw. Kreditkartenunternehmen die Lastschrift auf Ihrem Konto nicht ausgeführt oder die Benutzung Ihrer Kreditkarte zur Bezahlung der bestellten Produkte nicht freigegeben hat.

4.3.3. COBA entdeckt einen Fehler in der Produktbeschreibung oder der Preisangabe auf der Website.

4.4. Für den Fall, dass wir Ihre Bestellung nicht annehmen können, werden wir versuchen, Ihnen dies entweder telefonisch, per E-Mail oder per Post mitzuteilen.

4.5. Wir speichern, verarbeiten und benutzen die auf dem Bestellformular auf der Website von Ihnen angegebenen persönlichen Daten, um die Bestellung auszuführen und Ihnen einen bequemeren Einkauf bei COBA zu ermöglichen. Wir bemühen uns, Ihre datenschutzrechtlichen Belange möglichst weitgehend zu berücksichtigen, aber wir haften nicht für Schäden, die Ihnen dadurch entstehen, dass Dritte sich unbefugt Zugang zu den von Ihnen angegebenen Daten verschaffen. Näheres entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen, die Sie hier Datenschutz (Privacy Policy) finden.

5. Preise

5.1. Alle auf der Website angegebenen Preise sind Netto-Preise und verstehen sich ab Werk. Die Mehrwertsteuer und etwaige weitere Steuern sowie Versand- und besondere Verpackungskosten haben Sie in der auf der Website ausgewiesenen Höhe zusätzlich zu entrichten. Die Versandkosten können Sie selbst mittels der Versandkostentabelle ermitteln, die Sie hier finden.

5.2. COBA behält sich das Recht vor, die auf der Website angegebenen Preise jederzeit und ohne vorherige Ankündigung in der Weise anzuheben, wie es aufgrund der allgemeinen außerhalb der Kontrolle durch COBA stehenden Preisentwicklung erforderlich ist, wie etwa bei Wechselkursschwankungen, Währungsregularien, Steuer- und Zolländerungen, deutlichem Anstieg von Material-, Herstellungs- oder Lieferungskosten.

5.3. Maßgeblich für die Bestimmung des von Ihnen zu zahlenden Kaufpreises, der Versand- und Verpackungskosten sowie Steuern ist der Zeitpunkt des Zugangs Ihrer Bestellung gemäß vorstehender Ziffer 4.2. Die von Ihnen zu tragenden Versand- und Verpackungskosten sowie die Mehrwertsteuer und etwaige weitere Steuern werden im Rahmen der Gesamtkosten Ihrer Bestellung auf der Website gesondert ausgewiesen, bevor Sie die Bestellung an COBA abschicken.

6. Zahlungsweise

6.1. COBA ist vom Zeitpunkt des Zugangs Ihrer Bestellung gemäß vorstehender Ziffer 4.2 an berechtigt, den von Ihnen gemäß vorstehender Ziffer 5 zu zahlenden Betrag entgegen zu nehmen. Wenn COBA nicht in der Lage ist, die bestellten Produkte zu liefern, werden wir die Bestellung insoweit stornieren, als wir die betreffenden Produkte nicht liefern können und Ihnen den Kaufpreis für die nicht lieferbaren Produkte in voller Höhe zurückerstatten, sofern und soweit Sie diesen bereits bezahlt haben.

6.2. Zahlungen erfolgen im Lastschriftverfahren oder per Kreditkarte der folgenden Kreditinstitute bzw. Kreditkartenunternehmen: VISA, VISA ELECTRON, MASTERCARD, DELTA, SOLO, SWITCH & AMERICAN EXPRESS. Alle Zahlungen erfolgen in Euro (€), soweit nicht ausdrücklich und in Textform eine andere Währung mit COBA vereinbart ist.

6.3. COBA behält sich das Recht vor, bis zur Auslieferung der bestellten Produkte die Zahlungsweise zu ändern.

7. Auslieferung

Die Auslieferung der bestellten Produkte erfolgt an die von Ihnen in dem Bestellformular auf der Website angegebene Lieferadresse.

8. Lieferzeit

8.1. Wir werden uns bemühen, die von Ihnen bestellten Produkte innerhalb von 1 (einer) Woche nach Zugang Ihrer Bestellung gemäß vorstehender Ziffer 4.2 auszuliefern.

8.2. Die vorstehend genannte Lieferzeit ist eine unverbindliche Schätzung und begründet keine verbindlichen Liefer- und Leistungstermine, für deren Nichteinhaltung COBA haftbar gemacht werden könnte.

9. Gefahr- und Eigentumsübergang

Gefahr- und Eigentumsübergang im Hinblick auf die bestellten Produkte erfolgen im Zeitpunkt der Auslieferung der Produkte.

10. Gewährleistung

10.1. Ihre Ansprüche gegen COBA bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch diese Geschäftsbedingungen keine Abweichungen ergeben. Für Produkte, die nicht von COBA hergestellt sind, bleiben sämtliche Rechte aus Herstellerregress durch die nachstehenden Regelungen dieses Abschnitts unberührt.

10.2. Soweit ein geliefertes Produkt mangelhaft im Sinne der gesetzlichen Vorschriften ist, ist COBA nach eigener Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt (Nacherfüllung). Die zu diesem Zwecke anfallenden Aufwendungen trägt COBA. Sie sind zur Abnahme der Nacherfüllung verpflichtet. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder unzumutbar, sind Sie berechtigt, von dem Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen.

10.3. Der Anspruch auf Nacherfüllung verjährt, sofern Sie Vollkaufmann sind und der Kauf für Sie ein Handelsgeschäft darstellt, in einem Jahr, anderenfalls in zwei Jahren nach Auslieferung. Die Ansprüche auf Minderung des Kaufpreises und die Ausübung eines Rücktrittsrechts sind ausgeschlossen, soweit der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist.

10.4. Sofern Sie Vollkaufmann sind und der Kauf für Sie ein Handelsgeschäft darstellt, sind Gewährleistungsrechte und -ansprüche gegen COBA ausgeschlossen, wenn Sie die bestellten Produkte nicht unverzüglich nach Auslieferung auf Transport- und sonstige Schäden untersuchen und COBA von etwaigen Schäden oder Verlusten unverzüglich durch schriftliche Meldung unter Angabe des genauen Sachverhalts hiervon in Kenntnis setzen. Die Regelungen des § 377 HGB bleiben ergänzend anwendbar. Die bemängelten Produkte sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch COBA bereitzuhalten, oder auf Wunsch und auf Kosten von COBA an uns zurück zu senden.

10.5. Gewährleistungsrechte und -ansprüche gegen COBA sind ausgeschlossen für Mängel oder Schäden an gelieferten Produkten, die nach Auslieferung infolge natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, nicht bestimmungsgemäßer Verwendung, übermäßiger Beanspruchung oder sonstiger von Ihnen zu vertretender Einflüsse entstehen. 10.6. Für weitergehende Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gilt die Haftungsbeschränkung gemäß nachstehender Ziffer 11.

11. Haftung

11.1. Soweit sich aus nachstehender Ziffer 11.2 keine Abweichungen ergeben, sind über die in vorstehender Ziffer 10 genannten Ansprüche hinausgehende Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrunde, ausgeschlossen.

11.2. Der in vorstehender Ziffer 11.1 geregelte Haftungsausschluss gilt nicht,

11.2.1. für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von COBA, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;

11.2.2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von COBA, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;

11.2.3. für Schäden, die auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer „Kardinalpflicht“ von COBA, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen; in diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt;

11.2.4. in Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

12. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung:

Entstehung und Ausübung des Widerrufsrechts
Sofern Sie Verbraucher im Sinne vorstehender Ziffer 2 dieser Geschäftsbedingungen sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des gelieferten Produkts widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang des gelieferten Produkts bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts. Der Widerruf ist zu richten an:

COBA Europe GmbH, Püllenweg 1-3, 41352 Korschenbroich,
Fax: +49 (2161) 2945-400
E-Mail: verkauf@cobaeurope.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Erlöschen des Widerrufsrechts
Sofern Gegenstand des Vertrages (auch) eine Dienstleistung ist, erlischt Ihr Widerrufsrecht bezüglich der Dienstleistung vorzeitig, wenn COBA mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat, oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Sonstige Hinweise
Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

13. Höhere Gewalt

Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt, Streik, nicht vorhersehbare Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Belieferung durch Vorlieferanten, Transportengpässen, Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen und andere von COBA nicht zu vertretende Umstände berechtigen uns, angemessene Änderungen der Liefertermine und- fristen vorzunehmen. Sie sind im Falle jeglicher Lieferverzögerung berechtigt, nach Ablauf einer von Ihnen in Textform zu setzenden angemessenen Nachfrist, die mindestens zwei Wochen betragen muss, die Abnahme der verzögerten Lieferungen zu verweigern.

14. Sonstiges

14.1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen und des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

14.2. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Korschenbroich ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.